Anfechtung im Zivilrecht: Rechtsnatur und Prüfungsreihenfolge
Die Anfechtung ist ein Klassiker im BGB AT und in fast jeder Zivilrechtsklausur relevant. Trotzdem sorgt sie oft für Unsicherheit: Ist sie eine rechtshindernde oder rechtsvernichtende Einwendung? Und wo genau prüft man sie?
Was ist die Anfechtung?
Durch die Anfechtung kann eine fehlerhafte Willenserklärung nachträglich beseitigt werden. Die Besonderheit: Die Anfechtung wirkt rückwirkend, also ex tunc.
Das bedeutet: Wird ein anfechtbares Rechtsgeschäft wirksam angefochten, gilt es nach § 142 BGB als von Anfang an nichtig.
Für die Klausur ist deshalb wichtig: Obwohl die Anfechtung erst später erklärt wird, behandelt das Gesetz das Rechtsgeschäft so, als wäre es von Anfang an unwirksam gewesen.
Wo prüfst du die Anfechtung?
Die Anfechtung prüfst du regelmäßig beim Punkt:
„Anspruch entstanden?“
Denn wenn die Anfechtung erfolgreich ist, fehlt es rückwirkend an einem wirksamen Rechtsgeschäft.
Die vier Voraussetzungen der Anfechtung
Damit eine Anfechtung wirksam ist, brauchst du vier Punkte:
1. Anfechtungsgrund Ein Anfechtungsgrund kann sich zum Beispiel aus einem Irrtum nach § 119 BGB oder aus arglistiger Täuschung beziehungsweise widerrechtlicher Drohung nach § 123 BGB ergeben.
2. Anfechtungserklärung Die Anfechtung muss erklärt werden. Nach § 143 BGB erfolgt sie durch Erklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner.
3. Richtiger Anfechtungsgegner Die Erklärung muss gegenüber der richtigen Person abgegeben werden. Bei einem Vertrag ist das grundsätzlich der andere Vertragsteil.
4. Anfechtungsfrist Die Frist hängt vom Anfechtungsgrund ab. Bei Irrtumsfällen nach §§ 119, 120 BGB muss die Anfechtung unverzüglich erfolgen. Bei arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung gilt grundsätzlich die Jahresfrist des § 124 BGB.
Die Anfechtung wirkt ex tunc: Das angefochtene Rechtsgeschäft gilt als von Anfang an nichtig.
Deshalb gehört sie in der Klausur regelmäßig zur Frage, ob ein Anspruch überhaupt entstanden ist.
Die Anfechtung solltest du immer sauber in vier Schritten prüfen: Anfechtungsgrund, Anfechtungserklärung, richtiger Anfechtungsgegner und Anfechtungsfrist.
Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, ist das angefochtene Rechtsgeschäft nach § 142 BGB rückwirkend nichtig. Genau deshalb ist die Anfechtung für die Anspruchsprüfung so wichtig.
